Paradoxien der Demokratie: Verfassung und Verfassungsschutz
Podiumsgespräch (mit Video-Mitschnitt)
Stephan J. Kramer; Foto: Privat | Dr. Reut Yael Paz; Foto: Privat | Christoph Koopmann; Foto: Friedrich Bungert/SZ | Henrike Roßbach; Foto: Friedrich Bungert/SZ
Aus jüdischer Perspektive ist mit dem Aufkommen der Nationalstaaten im 19. Jahrhundert eine demokratisch orientierte Verfassung und ein funktionierender Rechtsstaat grundlegend, um eine sichere Existenz und Schutz vor Diskriminierung zu gewährleisten. Nur im Kontext eines Rechtsstaates ist die Gleichheit vor dem Gesetz garantiert.
Angesichts des hohen Zuspruchs, den rechtsextreme und populistische Parteien heute erhalten, stellt sich jedoch die Frage, wie stark eine populistische Partei in der Regierung Einfluss auf demokratische Strukturen nehmen könnte.
Mitschnitt verfügbar
Wo
W. M. Blumenthal Akademie,
Klaus Mangold Auditorium
Fromet-und-Moses-Mendelssohn-Platz 1, 10969 Berlin (gegenüber dem Museum)
Das Podium nimmt Verfassung und Verfassungsschutz in den Fokus: Welche Rolle kann und soll der Verfassungsschutz im Kontext von Angriffen auf die Rechtsstaatlichkeit spielen?
Auf der anderen Seite muss sich der Verfassungsschutz immer wieder mit Fragen und Kritik an seiner Arbeitsweise auseinandersetzen: Ist die Arbeit mit sogenannten V-Personen ein legitimes Mittel, um Straftaten vorzubeugen? Inwiefern können sich Minderheiten auf den Verfassungsschutz verlassen? Und ist ein Eingriff in die Grundrechte Einzelner demokratisch vertretbar, wenn dadurch Straftaten verhindert werden können?
Podiumsteilnehmer*innen: Stephan Joachim Kramer (Präsident des Thüringer Verfassungsschutzes), Dr. Reut Yael Paz (Rechtshistorikerin und Völkerrechtlerin) und Christoph Koopmann (Redakteur Politik mit Schwerpunkt Innere Sicherheit bei der Süddeutschen Zeitung).
Moderation: Henrike Roßbach (Süddeutsche Zeitung)
Video-Mitschnitt vom 4. März 2025; Jüdisches Museum Berlin 2025
